Teilweise vorhersehbar,

Unsere erste
Beratung
ist immer
kostenlos.

"Beschreiben Sie sich in drei Worten."

Kompetent,
spezialisiert und
verständlich.

Im wesentlichen:

Lebensmitteletikettierung: Auszug

    Dienstleistungen

    • Komplette Betreuung:

      • Verhandlungen und Vermittlung bei Vertragsabschluss;
      • Erstellung von Zivil-, Handels- und Arbeitsverträgen,
      • Vereinbarungen, Unterlagen in Bezug auf die Tätigkeit der Gesellschaft;
      • Beratung betreffs Lizenz und Verwaltung;
      • Gründung von Gesellschaften in Hinsicht auf das Investitionsziel des Mandanten;
      • Vertretung bei Staats- und Gemeindebehörden sowie bei Banken;
      • Vorbereitung von Unterlagen in Bezug auf Beschlüsse des Vorstands der Gesellschaft
      • Überprüfung der Benennung bzw. der Handelsmarke;
      • Eintragung von nationalen Handelsmarken, Handelsmarken der EU und von internationale Eintragung;
      • Vertretung bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum, beim Amt für geistiges Eigentum der EU, beim Patentamt der Republik Bulgarien;
      • Vertretung in Bezug auf Streitigkeiten betreffs verletzter Rechte auf die Handelsmarke;
      • Verfahrensvertretung
      • Vertregung bei der Bulgarischen Agentur für Lebensmittelsicherheit und anderen Behörden in Bezug auf die Eintragung von Objekten, Lebensmittel und Zusatzstoffen verschiedener Klassen;
      • Beratung in Bezug auf die Beschriftung der Lebensmittel und Zusatzstoffe;
      • Unterstützung bei Überprüfung von Objekten, Erstellung von Unterlagen;
      • Verfahrensvertretung im Gericht in Bezug auf Widersprüche gegen Strafbeschlüsse betreffs der Verletzung der Lebensmittelgesetzgebung.
      • Eintragung, Umfirmen und Auflösung von Handelsunternehmen und Einzelunternehmen;
      • Geschäfte mit Handelsunternehmen, Übertragung von Aktien und Anteilen der Handelsunternehmen;
      • Ausfertigung von Handelsverträgen, Vereinbarungen etc. Unterlagen;
      • Rechtsberatung, Erforschung und Analyse;
      • Ausfertigung und Eintragung von Sicherheiten und Garantien, Eintragung von besonderen Garantien;
      • Verhandlungen und Vertretung bei Vertragsabschluss;
      • Vertretung bei Staats- und Gemeindebehören sowie bei Banken.
      • Rechtliche Beratung, Erforschung und Analyse;
      • Beteiligung an Verhandlungen;
      • Ausfertigung von Zivil-, Handels- und Arbeitsverträgen, Vereinbarungen, Unterlagen etc;
      • Unterstützung bei der Lösung von Streitigkeiten außerhalb des Gerichts;
      • Vertretung im Gericht und im Schiedsgericht im Falle der Verletzung der Vertragspflichten.
      • Rechtliche Beratung, Erforschung und Analyse;
      • Ausfertigung von Arbeitsverträgen und Dienstbeschreibungen;
      • Ausfertigung von Unterlagen für die Kündigung der Arbeitsverhälnisse – disziplinarische Entlassung, Reduzierung des Personals, Massenentlassung;
      • Verfahrensvertretung im Gericht in Bezug auf gesetzwidrige Entlassung und Erhaltung von Entschädigungen.
      • Rechtliche Beratung, Erforschung und Analyse;
      • Ausfertigung von Verträgen, Vereinbarungen und anderen Unterlagen;
      • Beteiligung an Verhandlungen bei Vertragsabschluss und Unterschrebung von Vereinbarungen;
      • Vertretung im Gericht;
      • Vertretung bei Staats- und Gemeindebehörden sowie bei Banken.
      • Verfahrensvertretung und rechtliche Verteidigung bei allen Gerichten in Bezug auf Handels-, Zivil- und Verwaltungsverfahren;
      • Ausfertigung der Verfahrensunterlagen ohne Vertretung;
      • Beurteilung der möglichen rechtlichen Risiken infolge eines Gerichtsverfahrens im Falle einer Streitigkeit;
      • Unterstützung bei der Lösung der rechtlichen Streitigkeit außerhalb des Gerichts;
      • Verfahrensvertretung und Unterstützung im Laufe des Prozesses in Bezug auf die auferlegten Forderungen.
      • Beratung in Bezug auf laufende und/oder zukünftige Verfahren bei der Kommission für Konkurrenzschutz;
      • Vertretung während des Verfahrens bei der Kommission für Konkurrenzschutz;
      • Erforschung, Stellungnahmen und Beratung betreffs des Konkurrenzrechtes

    Überlassen Sie Ihre Probleme im Bereich des Körperschaftsrechtes

    Überlassen Sie Ihre Probleme im Bereich des Körperschaftsrechtes dem Team der Rechtsanwaltskanzlei „Petya Noycheva & Partner”. Unser Ziel ist, Probleme zu vermeiden, bevor sie noch entstehen können, weil wir das Geschäft unserer Mandanten kennen. Wir sind jederzeit telefonisch erreichbar. Die erste Beratung ist kostenlos!

    Empfehlt Arial Narrow, 11pt.

    Petya Noycheva

    Gesellschafter

    Seit 2000: Mitglied des Rechtsanwaltskollegiums Sofia.

    Seit Dezember 2006: Mitgründerin und Gesellschafterin der Rechtsanwaltskanzlei „Petya Noycheva & Partner”.
    Expertin im Bereich der Verhandlungen und des Vertragsrechtes.

    Der Schwerpunkt ihrer Arbeit liegt in Handelsverhandlungen zwischen bulgarischen und fremden Unternehmen, Banken und Institutionen. Rechtsanwältin Noycheva hat langjährige Erfahrung in Verhandlungsführung für Mandanten aus den EU-Ländern, aus der Schweiz, aus Ländern des Nahen Osten wie Iran, Vereinigte Arabische Emirate, Kuwait, Katar sowie USA, China, Japan etc. Rechtsanwältin Noycheva hat langjährige Erfahrung in der Strategieentwicklung bei Verhandlungen im Bereich des Rechtes und des Handels.

    Rechtsanwältin Noycheva ist im Bereich des Vertragsrechtes und in der Erstellung von Handelsverträgen spezialisiert.

    Rechtsanwältin Noycheva arbeitet mit bulgarischen und fremden Rechtsanwaltskanzleien, die in verschiedenen Bereichen des Rechtes spezialisiert sind, zusammen und kann bei der Auswahl der passenden Kanzlei oder des passenden Experten im In- und Ausland durch ihre Beratung behilflich sein, indem sie ihre Mandanten betreut, bis der konkrete Fall gelöst wird.

    Sie verfügt über Fachenglischkenntnisse.
    In ihrer Freizeit reist sie oder spielt Tennis.

    +359 2 958 23 38 | +359 888 640 973 | noycheva@pnp.bg
    Bulgarisch, Englisch

    Der Präraffaeliter-in-Residenz.

    Andon Nastev

    Gesellschafter

    Seit 2006: Mitglied des Rechtsanwaltskollegium Sofia.

    Seit Dezember 2006: Mitgründer und Gesellschafter der Rechtsanwaltskanzlei „Petya Noycheva & Partner”.

    Experte im Bereich des Vertragsrechtes, des industrielles Eigentums und der Verfahrensvertretung.

    Rechtsanwalt Nastev ist im Vertragsrecht spezialisiert. Er ist Experte im Bereich der Handelsverträge, des Urheberrechtes und der den Urheberrechten ähnlichen Rechte.

    Der Schwerpunkt seiner Arbeit im Bereich des industriellen Eigentums sind die Handelsmarken. Rechtsanwalt Nastev kann Sie beraten und Ihre Handelsmarke eintragen und vertreten.

    Seine präjudizielle Anfrage (nach der Zivilprozessordnung 2008) wurde zur Auslegung von Art.5 der Ersten Richtlinie 89/104/EG des Rates für Annährung der Gesetzgebungen der Mitgliedstaaten betreffs der Handelsmarken sowie zur Auslegung des Begriffs „Import“ im Sinne des Art.5, § 3 /c/ der Richtlinie beim Gericht der EU vorgelegt.

    Rechtsanwalt Nastev wurde als Vertreter des industriellen Eigentums im Bereich der Handelsmarken unter Nr.476 ins Register der beim Patentamt der Republik Bulgarien eingetragenen Vertreter des industriellen Eigentums eingetragen.

    Rechtsanwalt Nastev wurde auch als europäischer Vertreter des industriellen Eigentums im Bereich der Handelsmarken unter der Nr.69916 ins Register der beim Amt für geistiges Eigentum der EU eingetragenen Vertreter des industriellen Eigentums eingetragen.

    Rechtsanwalt Nastev arbeitet mit lokalen Vertretern des industriellen Eigentums für Staaten in Europa, im Nahen Osten und Asien zusammen. Rechtsanwalt Nastev bietet Vermittlung zwischen Mandanten und fremden Unternehmen für geistiges Eigentum bei der Eintragung von fremden Handelsmarken an und betreut seine Mandanten, bis die Eintragung abgeschlossen wird.

    Er verfügt über Englisch-, Deutsch- und Russischkenntnisse im Bereich des Rechtes.

    In seiner Freizeit beschäftigt er sich mit Fotografie, Zeichnen und Keramik.

    +359 2 958 23 38 | +359 885 021 029 | nastev@pnp.bg
    Bulgarisch, Englisch, Deutsch, Russisch

    Weiß wer Laura Palmer ermordet hat.

    Ginka Dimitrova

    Assoziierter Rechtsanwalt

    Seit 2010: Mitglied des Rechtsanwaltskollegiums Sofia

    Sie ist seit 2007 bei der Kanzlei „Petya Noycheva & Partner” tätig.
    Expertin im Bereich der Gesetze betreffs Lebensmittel, Zusatzstoffe und medizinische Erzeugnisse.

    Der Schwerpunkt ihrer Arbeit liegt im Bereich der Lebensmittel als eine sich entwickelnde Sphäre des Rechtes in Bulgarien. Rechtsanwältin Dimitrova ist in der Europäischen Lebensmittelgesetzgebung spezialisiert. Sie nimmt an vielen Diskussionen und Seminaren in diesem Bereich sowie an Meeting mit bulgarischen Behörden, die für die Lebensmittelsicherheit zuständig sind, teil. Sie hat Vorschläge zur Änderung der Lebensmittelgesetzgebung unterbreitet.

    Rechtsanwältin Dimitrova ist als Beraterin in Bezug auf die Medizinproduktegesetze beschäftigt. Sie ist hochqualifiziert und hat Erfahrung im Bereich der Eintragung, Beschriftung und Platzierung medizinischer Erzeugnisse aller Klassen auf dem Markt. Sie nahm an Seminaren, die mit den Gesetzen betreffs der medizinischen Erzeugnisse in Europa und weltweit verbunden sind, sowie am strategischen Seminar „The International Congress on Market Access & Regulatory Affairs in Medical Devices (MARA2016)“ in Düsseldorf teil.

    Rechtsanwältin Dimitrova ist als Beraterin im Bereich der korporativen Eintragung bei Staats- und Gemeindebehörden wie Zollagentur, Bulgarische Agentur für Lebensmittelsicherheit, Exekutive Arzneiagentur, Datenschutzkommission, Handelsregister, Gesundheitsministerium, Regionalinspektion für Umweltschutz und Gewässer etc. beschäftigt. Sie hat Erfahrung in der Lösung von Konfliktsituationen zwischen Unternehmen und Behörden.

    Die wichtigste Aufgabe von Rechtsanwältin Dimitrova ist die Realisierung der Verfahrensvertretung im Gericht als Verteidiger, indem sie das Recht der Bürger ohne Rücksicht auf deren finanzielle oder soziale Lage verteidigt.

    Sie verfügt über Fachenglischkenntnisse.
    In ihrer Freizeit liest sie gern, reist und zeltet gern. Sie interessiert sich für Psychologie und Kochkunst.

    +359 2 958 23 38 | +359 885 44 92 91 | dimitrova@pnp.bg
    Bulgarian, English

    Die Stärke jenseits der Muskeln.

    Dimitar Yanev

    Jurist

    Er ist seit 2016 bei Kanzlei „Petya Noycheva & Partner” tätig.

    Dimitar Yanev ist Magister in Jura. Er hat 2005 die Universität für National- und Weltwirtschaft mit der besten Note abgeschlossen. Während seines Studiums nahm er an nationalen Wettbewerben betreffs der Lösung von Fällen im Bereich des Zivil- und Handelsrechtes teil und gewann diese. Er veröffentlichte Artikel und nahm an Seminaren im Bereich des Handelsrechtes teil.

    Dimitar Yanev unterstützt das Team der Rechtsanwaltskanzlei, indem er an der Vorbereitung jederlei Unterlagen beteiligt und für den Kontakt mit Mandanten und Partnern zuständig ist.

    Dimitar Yanev interessiert sich für das Handels- und Vertragsrecht, für das Recht des industriellen Eigentums und für das Arbeitsrecht.

    Er verfügt über Englischkenntnisse.

    In seiner Freizeit geht er wandern.

    +359 2 958 23 38 | +359 885 44 92 91 | yanev@pnp.bg
    Bulgarian, English

    Alle zwei Monate ein neuer Artikel.

    In dieser Sektion werden Sie alle zwei Monate einen Artikel, verfasst von uns, finden. Es werden Rechtsthemen behandelt, die vom Nutzen für unsere Kunden sein könnten. Unser Ziel ist es konkrete Rechtsprobleme oder aktuelle Fragen verständlich zu machen, indem wir die Fachsprache, soweit möglich, vermeiden.

    The PNP Bimonthly

    Frühere Ausgaben

    WANN UND OB SIE DEN NAMEN ALS MARKE REGISTRIEREN SOLLEN?

    Kunden von mir fragen mich oft ob und wann Sie Ihren Namen oder Firmennamen als Marke registrieren sollten und ob das notwendig ist für die Namen der Waren und Dienstleistungen, die sie anbieten.

    Indem ich versuche die komplizierte Terminologie und verfahrenrechtliche Details zu vermeiden, werde ich versuchen die Frage, gestellt mit dem Namen dieses Artikels, zu beantworten.

    Das erste, was Sie tun sollten, ist die Frage unter welchen Namen Sie Ihre Waren oder Dienstleistungen anbieten zu beantworten.

    Wenn Sie Ivan Ivanov heiβen und ein Fotograf sind, aber Sie bieten Ihre fotografischen Dienstleistungen nicht unter Ihren Namen – Ivan Ivanov, an, sondern unter dem Namen „Iv Stil“, so hat es in diesem Fall keinen Sinn Ihren Namen als Marke zu registrieren, vielmehr sollten Sie „Iv Stil“ als Marke für Ihre Fotodienstleistungen registrieren. Sollten Sie aber Ihre Dienstleistungen unter Ihren Namen – Ivan Ivanov, anbieten, dann hat es Sinn und Sie sollten ihren Namen auch als Marke für die Dienstleistungen, die Sie anbieten, registrieren.

    Wenn Sie ein Unternehmen haben, welches Möbel produziert und verkauft und „VIVA“ GmbH heiβt, aber die Möbel unter dem Namen „Iv“ verkauft, so macht es keinen Sinn den Namen Ihres Unternehmens auch als Marke zu registrieren, vielmehr sollten Sie „Iv“ als Marke für die von Ihrem Unternehmen angebotenen Möbel registrieren. Sollten Sie aber die Möbel unter dem Namen Ihres Unternehmens – „VIVA“, anbieten, dann sollten Sie den Namen Ihres Unternehmens auch als Marke für die von Ihm angebotenen Waren registrieren.

    Wann sollten Sie die Marke für die Waren oder Dienstleistungen, die Sie anbieten, registrieren?

    Die kurze Antwort lautet: „noch bevor Sie auf den Markt gehen / Ihre Tätigkeit starten.“ Bösartige Konkurrenten und Nachahmer würden nicht zögern den Namen eines Produkts oder einer Dienstleistung zu verwenden, die Popularität auf dem Markt gewonnen haben oder einfach nur Ihrem Unternehmen zu schaden. Ohne eine registrierte Marke zu haben wäre es unmöglich den mit viel Arbeit aufgebauten guten Ruf der Waren oder der Dienstleistung, die Sie anbieten, zu schützen. Noch schwieriger kann es werden, sollte jemand den Namen des Produkts oder der Dienstleistung, die Sie anbieten, bevor Sie es tun registrieren, wobei in diesem Fall derjenige es Ihnen sogar verbieten kann Ihre Produkte oder Dienstleistungen unter diesen Namen anzubieten. Daher – beeilen Sie sich!

    Was passiert sollten Sie vergessen haben Ihre Marke zeitpünktlich zu registrieren und könnte Etwas getan werden, um sich zu einem späteren Zeitpunkt zu schützen?

    Der Name, sei es der einer Person oder der eines Unternehmens, zählt zu den sogenannten subjektiven Rechten und als solches genießt es den Schutz einer Reihe von Rechtsnormen und Rechtsschutzmechanismen.

    Eines der Rechtsschutzmechanismen ist im Bulgarischen Gesetz über die Marken und geografischen Angaben vorgesehen. Danach berechtigt das zeitlich früher entstandene Recht am Namen dessen Eigentümer einen Antrag auf Löschung der zeitlich später registrierten identischen oder ähnlichen Marke einzureichen – sollte diese Marke für Waren oder Dienstleistungen registriert sein, wie diejenigen, die vom Namensträger – natürliche Person oder Firma, angeboten werden. Zu diesem Zweck ist es notwendig zu beweisen, dass Ihre Waren oder Dienstleistungen ähnlich wie die der registrierten Marke sind, aber Ihre früher auf dem Markt sind.

    Die Anträge auf Löschung warden vom Bulgarischen Patentamt in Betracht gezogen. Das Verfahren vor dem Patentamt dauert etwa ein Jahr, wobei in einigen Fällen es auch mehr Zeit in Anspruch nehmen kann.

    Die Entscheidung des Patentamtes ist nicht endgültig, da sie vor dem Gericht berufen werden kann und je nach Einzelfall etwa ein, zwei oder drei Jahre im Durchschnitt dauert kann.

    Die Verfahren vor dem Patentamt und vor dem Gericht sind mit Kosten verbundenen, wie Staats und Gerichtsgebühren und Gebühren für Patentanwälte und Rechtsanwälte, aber vor allem – sie sind langwierig.

    All dies kann vermieden und erspart werden, sollten Sie, noch bevor Sie Ihre Waren oder Dienstleistungen anbieten, rechtzeitig einen Antrag auf Eintragung Ihres Unternehmens oder Ihrer Waren und Dienstleistungen als Marke – für die Waren oder Dienstleistungen, die Sie anbieten.

    Die Registrierung einer Marke:

    Das Eintragungsverfahren dauert etwa ein Jahr, sollten keine Einsprüche gegen den Antrag auf Eintragung der Marke eingereicht sein und ist nicht annähernd so teuer wie Sie es vielleicht denken. Ab dem Zeitpunkt des Einreichens des Eintragungsantreges ist Ihre Marke gegen Konkurrenten und Nachahmer geschützt.

    Eines der Probleme, welche im Registrierungsverfahren entstehen könnten, ist sollte der Name, den Sie als Marke eintragen wollen in Bezug auf die Waren oder Dienstleistungen, die Ihr Unternehmen anbietet, beschreibend sein.

    Zum Beispiel, wenn Ihr Unternehmen „Möbel“ GmbH heiβt und Möbel unter dem Namen „Möbel“ produziert und vertreibt. In diesem Fall sollte das Patentamt die Eintragung der Marke „Möbel“ verweigern, weil diese keine Unterscheidungskraft in Bezug auf die Waren haben wird und zudem auch allen anderen Personen, welche wie Sie Möbel produzieren und vertreiben, nicht verboten werden kann das Wort Möbel in diesem Zusammenhang zu verwenden.

    In diesem Fall sollte die Marke nicht als Wortmarke (dh als Wort) registriert werden, sondern als Wort-/Bildmarke indem zum Wort „Möbel“ ein Bild und / oder zusätzliche Worte zugefügt werden, um die Unterscheidungskraft der Marke im Bezug auf die Waren – Möbel, zu steigern.

     

    Rechtsanwalt Andon Nastev

    Petya Noycheva und Partner, Anwaltskanzlei

    Kontakt

    Kontaktformular

    Bitte benutzen Sie das untenstehende Kontaktformular für Anfragen – und prompte Antworten. Mitgeteilte Information  wird als vertraulich behandelt und nur zwecks Rechtsberatung verwendet werden. Erste Beratungen sind immer kostenlos.






    Zwingende Felder sind mit einem Stern gekennzeichnet.

    Kanzlei

    Doiran Straße 15
    Eingang B, 4. Stock, Office 9
    Sofia, PLZ 1680, Bulgarien
    Telefon +359 2 958 2338
    Fax +359 2 858 6142
    email office@pnp.bg