Die neuen Marken sind jetzt auch in Bulgarien! Ab dem 17.12.2019 neues Gesetz über die Marken und geografischen Angaben.

Das neue Gesetz über die Marken und geografischen Angaben / MarkenG / ist in Kraft getreten.
Es schafft das Erfordernis der grafischen Widergabe des Zeichens bei der Markenanmeldung ab. Infolgedessen können Markenzeichen nun mithilfe allgemein zugänglicher Technologien wiedergegeben werden, soweit die Wiedergabe eindeutig, präzise, abgeschlossen, leicht zugänglich, verständlich, dauerhaft und objektiv ist.
Diese Änderung führt einige neue Markenarten ein, die es in Bulgarien bis jetzt noch nicht gegeben hat. Dies sind die Positionsmarke, die Mustermarke, die Bewegungsmarke, die Multimediamarke, die Hologrammmarke und die Hörmarke, widergegeben durch eine Tondatei, welche bis zum 17.12.2019 nicht möglich waren aufgrund des Erfordernisses der grafischen Widergabe.
Jetzt können alle natürlichen Personen und Unternehmen das Eintragen der neuen Markenarten beantragen.
Weitere Information zu diesen neuen Markenarten und der Art deren Widergabe finden Sie in unserem Artikel Marken in Bulgarien – Umsetzung der neuen europäischen Vorschriften.

Sollten Sie Fragen zu den neuen Markenarten haben oder Hilfe benötigen, können Sie sich jederzeit an uns wenden und wir werden uns freuen Ihnen behilflich zu sein.