IN WELCHE LÄNDER EINE EIGENE MARKE ZU REGISTRIEREN

Leider ist es nicht möglich mit einem Antrag eine eigene Marke mit Geltungsbereich auf der ganzen Welt zu registrieren. Daher, um die richtige Antwort auf die gestellte Frage zu finden, sollten Sie die kurz-, mittel- und langfristigen Pläne für die Entwicklung Ihres Unternehmens im Vorhinein ansetzen und dementsprechend eine nationale oder regionale Marke registrieren und diese anschließend, im Fall der territoriallen Auswetung Ihres Unternehmens, international registrieren lassen – für das Gebiet zusätzlicher Länder.

 

  1. Nationale Marken

Sollten die Pläne für die Entwicklung Ihres Unternehmens eher bescheiden sein und Sie in den kommenden 5-6 Jahren sich nur auf dem Markt der jeweiligen Waren und/oder Dienstleistungen eines bestimmten Landes fokussieren wollen, so sollten Sie eine eigene nationale Marke in demjenigen Land registrieren.

Eine nationale Marke ist jene Marke, die vom zuständigen Amt des jeweiligen Staates registriert und dementsprechend ins Markenregister eingetragen worden ist, welche nach der Eintragung ins Markenregister ihrem Eigentümer Rechtsschutz hinsichtlich der mit ihr gekennzeichneten Waren und/oder Dienstleistungen innerhalb des Territoriums des jeweiligen Staates gewährt. Zum Beispiel eine bulgarische Marke, die vom Bulgarischen Patent-und Markenamt registriert worden ist und ihrem Eigentumer Rechtsschutz innerhalb des Territoriums von Republik Bulgarien gewährt.

Wenn Sie einen bulgarischer Hersteller sind und Sich in den nächsten 5-6 Jahren sich nur auf dem bulgarischen Markt zu konzentrieren planen, so sollten Sie zu Beginn eine  bulgarische nationale Marke registrieren.

Sollten Sie jedoch planen in den kommenden 5-6 Jahren gleichzeitig aut die Märkte von mehreren europäischen Ländern, die Mitgliedsstaaten der EU sind, tätig zu sein, dann sollten Sie zu Beginn eine Marke der Europäischen Union (sog. Unionsmarke) registrieren, welche eine regionale Marke ist.

 

  1. Regionale Marken

Regionale Marken sind jene Marken, die vom zuständigen Amt einer politischen und /oder wirtschaftlichen Staatenvereinigung registriert worden sind, welche nach ihrer Registrierung gleichen Rechtsschutz innerhalb des Territoriums aller Mitgliedsstaaten der jeweiligen Staatenvereinigung gewähren.  Ein Beispiel für diese Art von Marken sind die Marken der Europäischen Union (ehemals Gemeinschaftsmarken genannt und jetzt – Unionsmarken), die vom Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum registriert werden. Einst ins Markenregister eingetragen gewährt die Unionsmarke ihrem Eigentümer den gleichen Rechtsschutz innerhalb des Territoriums aller gegenwärtigen und künftigen EU-Mitgliedstaaten zum Kosten einer einzigen Anmeldegebühr.

Der Nachteil, wenn er so genannt werden kann, bei der Registrierung einer Unionsmarke, ist der, dass im Falle eines erfolgreichen Widerspruchs von Seiten eines Inhabers einer älteren ähnlichen nationalen Marke mit Wirkung auf dem Gebiet eines EU-Mitgliedstaates die beantragte Unionsmarke nicht registriert wird. Deshalb, wenn bei der Auswahl des Namens Ihrer zukünftigen Unionsmarke ältere ähnliche nationale Marken mit Wirkung auf dem Gebiet einiger der EU-Mitgliedstaaten ausfindig gemacht werden  und Sie sich nicht sicher sind Ihre Tätigkeit unter der Marke auf dem Gebiet der ganzen EU betreiben zu wollen, ist es ratsam, eine nationale Marke zu registrieren – zum Beispiel eine bulgarische nationale Marke, welche anschließend international registrieren zu lassen – für das Territorium jener Länder, in denen Sie unter der Marke in Ausland tätig zu werden planen.

 

  1. Internationale Registrierung

Die internationale Registrierung von nationalen und regionalen Marken, darunter auch Unionsmarken, wird von der Weltorganisation für Geistiges Eigentum nach dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen durchgeführt. Durch ihre internationale Registrierung kann eine nationale oder regionale Marke, einschließlich Unionsmarke, ihren territorialen Schutzumfang erweitern – in Bezug auf das Gebiet der jeweiligen in dem Antrag auf internationale Registrierung benannten Länder, die das Protokoll zum Madrider Markenabkommen unterzeichnet haben. Einst international registriert kann die jeweilige nationale oder regionale Marke, im Schritt der Ausweitung Ihres Unternehmens, ihren territorialen Schutzumfang ausdehnen indem durch entsprechende Anträge auf territoriale Schutzausdehnung zusätzliche Mitgliedsstaaten, die das Protokoll zum Madrider Markenabkommen unterzeichnet haben, zu ihrem territorialen Schutzbereich zugefügt werden. Für jeden Antrag auf territoriale Schutzausdehnung ist eine Anmeldegebühr fällig – entsprechend der Anzahl der im Antrag  benannten Länder und der von diesen Ländern festgelegten Gebühren.

Leider sind nicht alle Länder der Welt Mitgliedsstaaten des Protokolls zum Madrider Markenabkommen. Sollte ein Land, an dessen Markt Sie interessiert sind, kein Mitgliedsstaat des Protokolls zum Madrider Markenabkommen sein, so ist die einzige Lösung eine nationale marke in diesem Land zu registrieren.

 

Rechtsanwalt Andon Nastev

Petya Noycheva und Partner, Anwaltskanzlei