Wann und ob sie den Namen als Marke Registrieren sollen?

Kunden von mir fragen mich oft ob und wann Sie Ihren Namen oder Firmennamen als Marke registrieren sollten und ob das notwendig ist für die Namen der Waren und Dienstleistungen, die sie anbieten.

Indem ich versuche die komplizierte Terminologie und verfahrenrechtliche Details zu vermeiden, werde ich versuchen die Frage, gestellt mit dem Namen dieses Artikels, zu beantworten.

Das erste, was Sie tun sollten, ist die Frage unter welchen Namen Sie Ihre Waren oder Dienstleistungen anbieten zu beantworten.

Wenn Sie Ivan Ivanov heiβen und ein Fotograf sind, aber Sie bieten Ihre fotografischen Dienstleistungen nicht unter Ihren Namen – Ivan Ivanov, an, sondern unter dem Namen “Iv Stil”, so hat es in diesem Fall keinen Sinn Ihren Namen als Marke zu registrieren, vielmehr sollten Sie “Iv Stil” als Marke für Ihre Fotodienstleistungen registrieren. Sollten Sie aber Ihre Dienstleistungen unter Ihren Namen – Ivan Ivanov, anbieten, dann hat es Sinn und Sie sollten ihren Namen auch als Marke für die Dienstleistungen, die Sie anbieten, registrieren.

Wenn Sie ein Unternehmen haben, welches Möbel produziert und verkauft und “VIVA” GmbH heiβt, aber die Möbel unter dem Namen “Iv” verkauft, so macht es keinen Sinn den Namen Ihres Unternehmens auch als Marke zu registrieren, vielmehr sollten Sie “Iv” als Marke für die von Ihrem Unternehmen angebotenen Möbel registrieren. Sollten Sie aber die Möbel unter dem Namen Ihres Unternehmens – “VIVA”, anbieten, dann sollten Sie den Namen Ihres Unternehmens auch als Marke für die von Ihm angebotenen Waren registrieren.

Wann sollten Sie die Marke für die Waren oder Dienstleistungen, die Sie anbieten, registrieren?

Die kurze Antwort lautet: “noch bevor Sie auf den Markt gehen / Ihre Tätigkeit starten.” Bösartige Konkurrenten und Nachahmer würden nicht zögern den Namen eines Produkts oder einer Dienstleistung zu verwenden, die Popularität auf dem Markt gewonnen haben oder einfach nur Ihrem Unternehmen zu schaden. Ohne eine registrierte Marke zu haben wäre es unmöglich den mit viel Arbeit aufgebauten guten Ruf der Waren oder der Dienstleistung, die Sie anbieten, zu schützen. Noch schwieriger kann es werden, sollte jemand den Namen des Produkts oder der Dienstleistung, die Sie anbieten, bevor Sie es tun registrieren, wobei in diesem Fall derjenige es Ihnen sogar verbieten kann Ihre Produkte oder Dienstleistungen unter diesen Namen anzubieten. Daher – beeilen Sie sich!

Was passiert sollten Sie vergessen haben Ihre Marke zeitpünktlich zu registrieren und könnte Etwas getan werden, um sich zu einem späteren Zeitpunkt zu schützen?

Der Name, sei es der einer Person oder der eines Unternehmens, zählt zu den sogenannten subjektiven Rechten und als solches genießt es den Schutz einer Reihe von Rechtsnormen und Rechtsschutzmechanismen.

Eines der Rechtsschutzmechanismen ist im Bulgarischen Gesetz über die Marken und geografischen Angaben vorgesehen. Danach berechtigt das zeitlich früher entstandene Recht am Namen dessen Eigentümer einen Antrag auf Löschung der zeitlich später registrierten identischen oder ähnlichen Marke einzureichen – sollte diese Marke für Waren oder Dienstleistungen registriert sein, wie diejenigen, die vom Namensträger – natürliche Person oder Firma, angeboten werden. Zu diesem Zweck ist es notwendig zu beweisen, dass Ihre Waren oder Dienstleistungen ähnlich wie die der registrierten Marke sind, aber Ihre früher auf dem Markt sind.

Die Anträge auf Löschung warden vom Bulgarischen Patentamt in Betracht gezogen. Das Verfahren vor dem Patentamt dauert etwa ein Jahr, wobei in einigen Fällen es auch mehr Zeit in Anspruch nehmen kann.

Die Entscheidung des Patentamtes ist nicht endgültig, da sie vor dem Gericht berufen werden kann und je nach Einzelfall etwa ein, zwei oder drei Jahre im Durchschnitt dauert kann.

Die Verfahren vor dem Patentamt und vor dem Gericht sind mit Kosten verbundenen, wie Staats und Gerichtsgebühren und Gebühren für Patentanwälte und Rechtsanwälte, aber vor allem – sie sind langwierig.

All dies kann vermieden und erspart werden, sollten Sie, noch bevor Sie Ihre Waren oder Dienstleistungen anbieten, rechtzeitig einen Antrag auf Eintragung Ihres Unternehmens oder Ihrer Waren und Dienstleistungen als Marke – für die Waren oder Dienstleistungen, die Sie anbieten.

Die Registrierung einer Marke:

Das Eintragungsverfahren dauert etwa ein Jahr, sollten keine Einsprüche gegen den Antrag auf Eintragung der Marke eingereicht sein und ist nicht annähernd so teuer wie Sie es vielleicht denken. Ab dem Zeitpunkt des Einreichens des Eintragungsantreges ist Ihre Marke gegen Konkurrenten und Nachahmer geschützt.

Eines der Probleme, welche im Registrierungsverfahren entstehen könnten, ist sollte der Name, den Sie als Marke eintragen wollen in Bezug auf die Waren oder Dienstleistungen, die Ihr Unternehmen anbietet, beschreibend sein.

Zum Beispiel, wenn Ihr Unternehmen “Möbel” GmbH heiβt und Möbel unter dem Namen “Möbel” produziert und vertreibt. In diesem Fall sollte das Patentamt die Eintragung der Marke “Möbel” verweigern, weil diese keine Unterscheidungskraft in Bezug auf die Waren haben wird und zudem auch allen anderen Personen, welche wie Sie Möbel produzieren und vertreiben, nicht verboten werden kann das Wort Möbel in diesem Zusammenhang zu verwenden.

In diesem Fall sollte die Marke nicht als Wortmarke (dh als Wort) registriert werden, sondern als Wort-/Bildmarke indem zum Wort “Möbel” ein Bild und / oder zusätzliche Worte zugefügt werden, um die Unterscheidungskraft der Marke im Bezug auf die Waren – Möbel, zu steigern.

 

Rechtsanwalt Andon Nastev

Petya Noycheva und Partner, Anwaltskanzlei